(3) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs (siehe Abs. 1)  ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sachen einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt. Bei einem Auftragswert ab 40,01 € übernehmen wir die Kosten für die Rücksendung, wenn diese mit unserem Kundendienst vorher abgestimmt wurde. Die Kosten werden nach Beleg (dieser ist der Sendung beizulegen) zurückerstattet. Unfreie Rücksendungen werden NICHT angenommen.

(4) Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.

(5) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe 5. Gewährleistung).

Ende der Widerrufsbelehrung.

5. Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

6. Gewährleistung und Haftung

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Lieferung, schriftlich gegenüber unserem Kundenservice. Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, Mangelbeseitigung sowie - bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt zwei Jahre nach Erhaltung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Shirtinator haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

Die Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser, sofern es sich  bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachkommt.
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung besteht nur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt wurden.

7. Preise und Versandgebühren

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19%), mit Ausnahme des Angebotes für die Schweiz. Für unsere Schweizer Kunden entsprechen die Preise auf der Website den Nettopreisen, d.h. Schweizer Steuern und Zoll werden ggf. zusätzlich erhoben. Bei einer in unserem Online Shop aufgegebenen Bestellung liefert Brumley Tex innerhalb Deutschlands ab einem Bestellwert von EUR 50,00 ohne Versandgebühren. Unter einem Bestellwert von EUR 50,00 erheben wir eine Pauschale für Porto und Verpackung von EUR 3,90 pro Bestellung, unabhängig von der Anzahl der Pakete oder Größe und Gewicht der Sendung.
Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, berechnen wir die Versandkostenbeteiligung natürlich nur einmal. Bestellungen sind grundsätzlich inklusive aller in der Bestellbestätigung angegebenen Bestandteile (Mehrwertsteuer, Versandkosten etc.) zu zahlen. Kaufpreis und Versandkosten sind sofort  (per Vorkasse) ohne Abzug fällig.

Bei Lieferungen in Länder der EU ist die Mehrwertsteuer im Gesamtpreis inklusive. Bei Abweichungen zwischen Lieferland und Rechnungsempfängerland ist immer der Steuersatz des Lieferlands entscheidend.

Gewerbliche Kunden können die Rechnung beim Finanzamt vorlegen. Diese wird vom Finanzamt durch den Vermerk unserer europäischen Umsatzsteuernummer auf dem Dokument anerkannt.
Brumley Tex erstattet generell keine Mehrwertsteuer!

8. Lieferung

Brumley Tex wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von drei Wochen ab Zahlungseingang. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von Brumley Tex ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.

Innerhalb der EU liefern wir zollfrei. Bei Lieferung in Länder außerhalb der EU, insbesondere in die Schweiz, trägt der Kunde eventuell anfallende Zölle, Steuern und sonstige Gebühren selbst.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Brumley Tex.
Im dem Fall, dass der Kunde als Kaufmann im Sinne des HGB auftritt, behält Brumley Tex das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung ein. Des Weiteren ist der Kunde verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.   

10. Rechnungsstellung, Zahlung, Fälligkeit, Verzug

Die Rechnungsstellung erfolgt ohne Ausnahme inklusive der jeweils im Lieferland gültigen Umsatzsteuer. Dies gilt auch für Lieferungen ins Ausland.
Die Bezahlung der Waren erfolgt:

1. per Banküberweisung, per Sofortüberweisung, mit Ihrer Kreditkarte oder via PayPal aus dem Inland

Brumley Tex behält sich das Recht vor, im Einzelfall nur bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren. Die Bezahlung durch das Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus.
Für den Fall, dass die vom  Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Brumley Tex nicht durchführbar ist, besonders weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden aus bestimmten Gründen nicht möglich ist (z.B. mangelnde Deckung des Kundenkontos oder falsche Angabe der Kundendaten), hat der Kunde Brumley Tex, oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten, die hierdurch entstehenden Mehrkosten ordnungsgemäß zu ersetzen. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, dem Kunden die Mahngebühren in Rechnung zu stellen.
Brumley Tex ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
1) Für den Fall des Zahlungsverzugs des Kunden darf Brumley Tex seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
2) Bei der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung an Brumley Tex erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

11. Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

Im Falle, dass der Kunde ein eigenes Motiv an Brumley Tex übermittelt oder  sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung) nimmt, versichert der Kunde Brumley Tex gegenüber, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Des Weiteren versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

Der Kunde verpflichtet sich, Brumley Tex von allen Forderungen und Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Brumley Tex alle in diesem Zusammenhang entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

12. Technische und gestalterische Abweichungen

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

13. Datenschutz

Ihre Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

14. Betreiber des Webshops

BRUMLEY TEX

Inhaber: Uwe Brumley e.K.
Eingetragen beim Amtsgericht Steinfurt HR A 5510
UST-IdNr. DE 212262519
Steuer-Nr. 311-5945-2503
Geschäftsführung: Uwe Brumley

15. Schlussbestimmung

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).